![]() Verschwenkbare Deckeleinheit für großvolumige Umleerbehälter
专利摘要:
Die Erfindung betrifft eine verschwenkbare Deckeleinheit für großvolumige Umleerbehälter. DOLLAR A Als verschwenkbare Deckeleinheit ist ein Trageprofilrahmen mit einer oberhalb dieses Profilrahmens angeordneten verschwenk- und verriegelbaren Abdeckung ausgewiesen, wobei am Scharnierbereich zwischen dem Trageprofilrahmen und der Abdeckung wenigstens eine entlastende Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung vorgesehen ist. DOLLAR A Diese derart ausgebildete verschwenkbare Deckeleinheit ist dadurch gekennzeichnet, indem innerhalb der Deckeleinheit zwischen dem Trageprofilrahmen und der Abdeckung am vorderen Öffnungsbereich eine von oberhalb der Abdeckung bedienbare Zuhaltungswirkverbindung und vor dem vorderen Trageprofilrahmenteil ein Entleerabweiser vorgesehen ist. 公开号:DE102004021172A1 申请号:DE200410021172 申请日:2004-04-29 公开日:2005-12-15 发明作者:John Metzner;Uwe Metzner 申请人:IVB UMWELTTECHNIK GmbH; IPC主号:B65D90-54
专利说明:
[0001] DieErfindung betrifft eine verschwenkbare Deckeleinheit für einengroßvolumigenUmleerbehälter,welche aus einem Trageprofilrahmenteil und wenigstens einer verschwenkbarenund verriegel- oder verschließbarenAbdeckung besteht. [0002] Ausder DE 196 33 520C2 sowie auch aus der DE 196 20 058 U1 ist jeweils ein verschließbarer Frontlade-Großbehälter bekannt,der aus einem Behälterkorpusmit einem Behälterrahmenbesteht, auf dem ein fernbedienbarer, verschwenkbarer sowie mit einerlösbarenVerriegelung ausgerüsteterZwischenrahmen angeordnet ist. Auf diesen Zwischenrahmen können jeweilsein oder mehrere verschwenk- oder verschließbare Deckelteilevorgesehen sein. Die Ausbildung eines fernbedienbaren, verschwenkbarenstabilen und damit relativ schweren Zwischenrahmens in Verbindungmit einer durch ein Frontlade-Fahrzeug über dessen Gabel der Hub-Kipp-VorrichtungauslösbarenVerriegelung, die in den seitlichen Aufnahmetaschen und in den seitlichenVersteifungsrippen am Behälterkorpusbis in die Profile des Behälterrahmensund in den Zwischenrahmen reicht, gewährleistet, daß der Frontlade-Großbehälter lediglichallein durch das Frontlade-Fahrzeugbedienbar ist. In der Entleerposition wird der Großbehälter über demFrontlade-Entsorgungs-Fahrzeug geöffnet und entleert sowie inder üblichenAbstell- bzw. Ladepositionzwecks Verhinderung von Fremdbenutzung in der Regel verschlossengehalten. [0003] Hierbeiwird eine Verriegelungseinrichtung aufgezeigt, die den Zwischenrahmenmit dem Deckel verhakt. [0004] DiesesSchnapp-Hakenteil ist außerhalbdes umlaufenden Zwischenrahmens verschwenkbar angeordnet und wirdzwecks Wirkverbindung mit dem Deckelteil auf dieses lediglich aufgeschnappt. [0005] DieNachteile einer derartigen Anordnung der Verriegelung bestehen ganzoffensichtlich darin, daß dieseunbrauchbar werden kann infolge des rauhen äußeren Umgangsbetriebes. [0006] Auseiner jüngerenDruckschrift DE 10053 637 C2 ist ein anderer Frontumleerbehälter miteinem verriegel- undverschwenkbaren Zwischenrahmen bekannt. [0007] Unteranderem wird hier eine Verschließ-Anordnung zwischen dem Zwischenrahmenprofilund dem Deckel beschrieben. [0008] DieVerschließanordnungfür dieDeckel ist hier in Höheeines Anlenkpunktes beidseitig am Zwischenrahmen-Profil gelagert. An den Anlenkpunkten sinddie Bügelteile über eine über denDeckeln angeordnete Bügelquerverbindunginstalliert. Mittels einer Halte- undSchließvorrichtung,die gleichfalls auf beiden längsangeordnetenZwischenprofilrahmenteilen vorgesehen ist, werden die Deckel aufdem Zwischenrahmen gehalten. [0009] EinBefüllendes Umleerbehältersmit Wertstoffen wird ermöglicht,soweit die Schließvorrichtungenmittels Schlüsselgeöffnetwerden und die gesamte Schließanordnung über dieAnlenkpunkte aus dieser Schließstellungzur Befüllstellunggebracht wird. [0010] DieseVerschließanordnungdient dann als Aufstellbügel, indemnach dem Aufklappen des Deckels die Bügelquerverbindung unter denDeckel verschwenkt hochgestellt wird und innenseitig an den Deckeleinrastet. [0011] DieNachteile der vorgenannten Halte- und Verschließanordnung zwischen einem Zwischenrahmenund einem Deckel bestehen nun offensichtlich darin, daß großer Aufwandbetrieben werden muß, umeinerseits von einer Verschließstellungin die Haltestellung zu gelangen sowie auch andererseits wiedervon einer Haltestellung, in der der Umleerbehälter beladen wird, wieder indie Verschließstellungzurückzukehren. [0012] Auchkönneninsbesondere in kälterenJahreszeiten, sozusagen Wetter abhängig, durch Rost oder Eisbildungendie Gelenkanbindungen versagen. [0013] Desweiterenbesteht ein weiterer Nachteil der Zwischenrahmen-Anordnung auchdarin, indem beim Umleeren sich der Zwischenrahmen zwar vom Behälterrahmenverschwenkt, jedoch sich größere Abfallteilezwischen einerseits vorderen Zwischenrahmenteil und Deckelteil unddem Behälterteilverhaken, so daß einEntleeren hierdurch erschwert oder gar verhindert wird. [0014] DieAufgabe der vorstehenden Erfindung besteht daher darin, die im Standder Technik aufgezeigten Nachteile, welche sich mit Einführung eines Zwischenrahmensan großvolumigenUmleerbehälternergeben haben, zu beseitigen und einen Trageprofilrahmen anzugeben,der mit der darauf angeordneten verschließbaren Abdeckung eine wesentlich bedienerfreundlichereDeckeleinheit zum Behälterrahmenhin bildet. [0015] Erfindungsgemäß wird dieseAufgabe mit den Merkmalen des 1. Anspruches gelöst. In den Unteransprüchen sindzweckmäßige bzw.vorteilhafte Ausgestaltungen angegeben. [0016] Erfindungsgemäß hat sichbei einer derart ausgebildeten verschwenkbaren Deckeleinheit aneinem großvolumigenUmleerbehälterherausgestellt, daß sicheine hohe Bedienerfreundlichkeit der Deckeleinheit, die aus Trageprofilrahmenund Abdeckung besteht, ergibt, wenn innerhalb der Deckeleinheit – einevon oberhalb der Abdeckung her bedienbare Zuhaltungswirkverbindungam vorderen Öffnungsbereichund – einebeim Öffnenund Schließender Abdeckung diese Betätigungenentlastende Vorrichtung angeordnet sind. [0017] GroßvolumigeUmleerbehälterbedingen von den Abmaßenher einen relativ schwer ausgebildeten Trageprofilrahmen mit einerentsprechend darauf angeordenten Abdeckung. [0018] Dievorstehend erfindungsgemäße Ausbildungder Deckeleinheit schafft nunmehr sowohl entsprechende Erleichterungenbeim Öffnenund Schließender Abdeckung währenddes Befüllvorganges mitWertstoffen als auch noch zusätzlicheVorteile beim Entleerprozeß. [0019] Miteinem einhändigen Öffnen derim vorderen Öffnungsbereichangeordenten Zuhaltungswirkverbindung wird infolge der die Abdeckungentlastenden Öffnungs-und Schließvorrichtungdiese Abdeckung ohne Kraftanstrengungen bis zum vorgesehenen Anschlaggeöffnet. [0020] Indiesem Öffnungszustandkann durch den Trageprofilrahmen hindurch der großvolumigeUmleerbehälterkomplikationslos beladen werden. Der Schließvorgang kann ebenfalls wieder Öffnungsvorgangeinhändigerfolgen, wobei die gleiche Vorrichtung diesen Vorgang unterstützt, indemdiese die Abdeckung beim Niedergang gewissermaßen vor einem Zuschlagen aufGrund der Massenausbildung der Abdeckung her entsprechend sanftzuschnappen läßt. [0021] Auchder Umleerprozeß wirdmittels der Anordnung eines entsprechend im inneren der Deckeleinheitvorgesehenen Entleerabweisers weiter rationalisiert, indem sowohldie sich zwischen dem vorderen Trageprofilrahmen und der Abdeckungsich nicht zu vermeidende Schlitzausbildung im geschlossenen Zustandder Deckeleinheit behindernd beim Schüttprozeß auswirkt. [0022] Dünne flacheWertstoffteile könnennach dem Stand der Technik hier verhaken. Mittels dem Entleerabweiserist eine Verhakungsmöglichkeitvollständigausgeschaltet worden. Gleichzeitig wird auch noch die innen angeordneteZuhaltungswirkverbindung am Öffnungsbereichsicher beim Entleeren geschützt,d. h., der herausfahrende Wertstoff wird entsprechend abgewiesen. [0023] Nachstehendwird die Erfindung an einem Ausführungsbeispielnoch nähererläutert. [0024] DieZeichnung zeigt in [0025] 1 eineSeitenansicht eines großvolumigenUmleerbehältersmit der erfindungsgemäßen verschwenkbarenDeckeleinheit in Beladeposition, [0026] 2 einengroßvolumigenUmleerbehälter imverkleinerten Maßstabmit verschwenkbarer Deckeleinheit in Entleerposition, [0027] 3 eineperspektivische Ansicht der gesamten verschwenkbaren Deckeleinheitin Beladeposition, [0028] 4 eineSchnittdarstellung gemäß 3 ander Zuhaltungswirkungsverbindung der Abdeckung in Verschlußpositionmit dem vorderen Trageprofilrahmenteil im anderen Maßstab und [0029] 5 einenvergrößerten perspektivischen Ausschnittnach 3 der rechtsseitigen Öffnungs- und Schließvorrichtung Während 1 eineSeitenansicht eines großvolumigenUmleerbehältersmit der verschwenkbaren Deckeleinheit 10 in Beladepositionzeigt, wird in 2 in einem kleineren Maßstab dergroßvolumigeUmleerbehältermit der verschwenkten Deckeleinheit 10 in Entleerpositiondargestellt. Mittels der Verschwenkanbindung 8 ist die verschwenkbareDeckeleinheit 10 am großvolumigen Umleerbehälter positioniert.Die Deckeleinheit 10 besteht aus einem Trageprofilrahmen 12,auf dem eine Abdeckung 14 vorgesehen ist. Innerhalb derverschwenkbaren Deckeleinheit 10 ist am vorderen Öffnungsbereich 16 eineZuhaltungswirkverbindung 18 angeordnet. Desweiteren istebenfalls innerhalb der verschwenkbaren Deckeleinheit 10 amhinteren Trageprofilrahmenteil 12 eine die Abdeckung 14 entlastende Öffnungs-und Schließvorrichtung 20 plaziert. [0030] Die 3 zeigtdie verschwenkbare Deckeleinheit 10 in seiner Gesamtheitin perspektivischer Ansicht in Beladeposition. Der Trageprofilrahmen 12 bestehtaus einem vorderen Trageprofilrahmenteil 12.1, einem hinterenTrageprofilrahmenteil 12.2 sowie zwei diese beiden Trageprofilrahmenteile 12.1 und 12.2 verbindendenlängsseitigenProfilrahmenteile 12.3. [0031] Beidseitigan den längsseitigenProfilrahmenteilen 12.3 ist jeweils ein Führungsblech 62 vorgesehen(in der 3 ist lediglich das linksseitige Führungsbleche 62 zuerkennen), welches nach einem Verschwenken der Deckeleinheit 10 nachdem Entleeren des großvolumigenUmleerbehältersdie Deckeleinheit 10 wieder auf dem Behälterrahmen 6 sicherplaziert. [0032] Über dieVerschwenkanbindung 8, die beidseitig am hinteren Trageprofilrahmenteil 12.2 inHöhe derbeiden längsseitigenProfilrahmenteile 12.3 vorgesehen ist, ist die Abdeckung 14 mitden Trageprofilrahmen 12 verschwenkbar verbunden. DieseVerschwenkanbindung 8 stellt auch die Wirkverbindungenzum Umleerbehälterrahmen 6 her.Die Zuhaltungswirkverbindung 18 ist am vorderen Öffnungsbereich 16 (siehe 1)an der Abdeckung 14 mittig angeordnet, während beidseitigdie die Abdeckung 14 fürdas Öffnenbzw. Schließenentlastende Vorrichtung 20 innenseitig in den hinterenEckbereichen zwischen den Profilrahmenteilen 12 und derAbdeckung 14 ausgebildet sind. Ein Entleerabweiser 22 (sieheauch 1) mit v-förmigenQuerschnitt ist parallel zum vorderen Trageprofilrahmenteil 12.1 ander Abdeckung 14 befestigt. [0033] Die 4 zeigteine Schnittdarstellung nach 3 an derZuhaltungswirkverbindung 18. Diese Zuhaltungswirkverbindung 18 zwischenAbdeckung 14 und vorderen Trageprofilrahmenteil 12.1 istin Verschlußpositiondargestellt. An der Profilinnenseite 28 der Abdeckung 14 isteine Laschenverbindung 30 vorgesehen, an der ein schwenkbarerHandgriff 32 und eine Klinke bzw. Schnappklinke 18.1/18.2 gelagertsind. Der Handgriff 32 ist hierbei mittels eines nichtdargestellten Mitnehmerelementes mit der Klinke/Schnappklinke 18.1/18.2 verbindbargestaltet und überdie Drehfeder 26 am Anschlagteil 31 verschwenkbarausgebildet. Desweiteren ist der verschwenkbare Handgriff 32 miteiner auf der Abdeckung 14 befestigten Lasche 34 über in beidenTeilen korrespondierenden Durchbrüche mittels einer Vorhänge-Verschließ-Einheit 36 abschließbar gestaltet. [0034] DieZuhaltungswirkverbindung 18 wird oberhalb der Abdeckung 14 voneiner an der Bedienseite offenen Einhausung 64 überdeckt. [0035] Schließlich zeigtdie 5 einen vergrößerten perspektivischenAusschnitt nach 3 die eine rechtsseitig angeordnete Öffnungs-und Schließvorrichtung 20 ander verschwenkbaren Deckeleinheit 10. Im hinteren Eckbereichdes Trageprofilrahmens 12 ist beabstandet vom hinterenTrageprofilrahmenteil 12.2 am längsseitigen rechten Trageprofilrahmenteil 12.3 dereinarmige Hebel 40 am Drehpunkt 42 gelagert. [0036] DieserHebel 40 liegt. in der gezeigten geöffneten Stellung der Deckeleinheit 10 amAnschlag 58 an, wobei der Hebel 40 mittels derZugfeder 38 zwischen der Öse 46 und eine imLangloch 48 des Hebels 40 feststellbare Schraub-Mutter-Verbindung 50 fixiertist. [0037] EineRolle 44 ist am anderen Ende des Hebels 40 ausgebildet,die am Abrollschenkel 54 des Abrollbleches 52 dievon der Zugfeder 38 aufgebrachte Kräfteeinleitung in die Abdeckung 14 überträgt. In Schließstellungist fürdie Rolle 44 ein Fixierwinkel 56 am Abrollschenkel 54 angebracht.Dieser Fixierwinkel 56 garantiert die unbedingte Mitnahme derRolle 54 beim Öffnungsvorgang,da sich der Hebel 40 hier in nahezu gestreckter Lage hinsichtlich seinerZugfeder 38 befindet. 6 Umleerbehälterrahmen 8 Verschwenkanbindungder Deckeleinheit 10 Deckeleinheit 12 Trageprofilrahmen 12.1 vordererTrageprofilrahmenteil 12.2 hintererTrageprofilrahmenteil 12.3 längsseitigeTrageprofilrahmenteile 14 Abdeckung 16 vorderer Öffnungsbereich 18 Zuhaltungswirkverbindung 18.1 Klinke 18.2 Schnappklinke 20 Öffnungs-und/oder Schließvorrichtung 22 Entleerabweiser 24 Durchbruchfür Klinke 26 Drehfeder 28 Profilinnenseiteder Abdeckung 14 30 Laschenverbindung 31 Anschlagteil 32 SchwenkbarerHandgriff 34 Lascheauf der Abdeckung 36 Vorhänge-Verschließ-Einheit 38 Zugfeder 40 Hebel 42 Drehpunkt 44 Rolle 46 Öse 48 Langloch 50 Schraub-Mutter-Verbindung 52 Abrollblech 54 Abrollschenkel 56 Fixierwinkel 58 Anschlag 60 Überschlagsicherung 62 Führungsbleche 64 Einhausung,vorn offen
权利要求:
Claims (21) [1] Verschwenkbare Deckeleinheit für großvolumigeUmleerbehälter,bestehend aus einem Trageprofilrahmen mit wenigstens einer daranangeordneten verschwenk- und verriegelbaren Abdeckung, dadurchgekennzeichnet, daß innerhalbder Deckeleinheit (10) zwischen dem Trageprofilrahmen (12) undder Abdeckung (14) am vorderen Öffnungsbereich (16)eine bedienbare Zuhaltungswirkverbindung (18) angeordnetund zwischen Trageprofilrahmen (12) und Abdeckung (14)wenigstens eine entlastende Öffnungs-und/oder Schließvorrichtung(20) vorgesehen sind. [2] Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, daß vordem vorderen Trageprofilrahmenteil (12.1) ein Entleerabweiser(22) vorgesehen ist. [3] Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 2, dadurchgekennzeichnet, daß derEntleerabweiser (22) an der Abdeckung (14) ausgebildetist. [4] Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 3, dadurchgekennzeichnet, daß derEntleerabweiser (22) einstückig aus der Abdeckung (14)heraus gebildet ist. [5] Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 2, dadurchgekennzeichnet, daß derEntleerabweiser (22) parallel zum vorderen Trageprofilrahmenteil (12.1)verläuft. [6] Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 2, dadurchgekennzeichnet, daß derEntleerabweiser (22) einen v-förmigen Querschnitt darstellt. [7] Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 2, dadurchgekennzeichnet, daß derEntleerabweiser (22) den vorderen inneren Trageprofilrahmenteil (12.1)im wesentlichen überdeckt. [8] Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, daß dieZuhaltungswirkverbindung (18) als hand- oder fußbetätigbare Klinke (18.1)ausgebildet ist. [9] Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 8, dadurchgekennzeichnet, daß dieKlinke eine Schnappklinke (18.2) darstellt, die in denTrageprofilrahmenteil (12.1) in Zuhalteposition in einementsprechenden Durchbruch (24) einschnappbar ausgebildetist. [10] Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 9, dadurchgekennzeichnet, daß die Schnappklinke(18.2) mittels einer Drehfeder (26) in Schnappstellunggehalten ist. [11] Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 8, dadurchgekennzeichnet, daß dieKlinke (18.1) an der Profilinnenseite (28) derAbdeckung (14) mittels einer Laschenverbindung (30)gelagert ist und ein verschwenkbarer Handgriff (32) durch eine Öffnung derAbdeckung (14) hervorsteht. [12] Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 11, dadurchgekennzeichnet, daß derverschwenkbare Handgriff (32) mit einer auf der Abdeckung(14) ausgebildeten Lasche (34) derart korrespondiert,so daß eineVorhänge-Verschließ-Einheit (36)anbringbar ist. [13] Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 11, dadurchgekennzeichnet, daß die Schnappklinke(18.2) und der verschwenkbare Handgriff (32) aufder Laschenverbindung (30) jeweils einzeln gelagert sind,wobei die Schnappklinke (18.2) an einem Anschlagteil (31)anliegt. [14] Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, daß die Öffnungs-und Schließvorrichtung(20) aus einem Zugfeder (38) beaufschlagbareneinarmigen Hebel (40) besteht, dessen Drehpunkt (42)am längsseitigen Trageprofilrahmenteil(12.3) anliegt, währendam gegenüberliegenden Hebelende eine einseitig gelagerte Rolle (44)zur Abdeckung (14) hin vorgesehen ist. [15] Verschwenkbare Deckeleinheit, nach dem Anspruch14, dadurch gekennzeichnet, daß dieZugfeder (38) unmittelbar am hinteren Zusammenstoß des Trageprofilrahmens(12) übereine Öse(46) und am Hebel (40) zwischen Drehpunkt (42)und Rolle (44) durch eine über ein Langloch (48)feststellbare Schraub-Mutter-Verbindung(30) fixierbar angeordnet ist. [16] Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 15, dadurchgekennzeichnet, daß dieRolle (44) an einem an der Abdeckung (14) angeordneten Abrollblech(52) anliegt. [17] Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 16, dadurchgekennzeichnet, daß dasAbrollblech (52) zur Abdeckung (14) hin im Querschnitt rechtwinkligausgebildet ist und am Abrollschenkel (54) einen die Rolle(44) begrenzenden Fixierwinkel (56) in Zuhaltepositionder Abdeckung (14) aufweist. [18] Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 17, dadurchgekennzeichnet, daß dereinarmige Hebel (40) übereinen am längsseitigenTrageprofilrahmenteil (23) angeordneten Anschlag (58)begrenzt ist. [19] Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, daß amhinteren Trageprofilrahmenteil (12.2) eine die Abdeckung(14) behindernde Überschlagsicherung(60) vorgesehen ist. [20] Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, daß Trageprofilrahmen(12) und Abdeckung (14) am Anbindungsbereich zumUmleerbehältereine gemeinsame Achslagerung aufweisen. [21] Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, daß anden seitlichen Trageprofilrahmenteilen (12.3) jeweils Führungsbleche(62) vorgesehen sind.
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同族专利:
公开号 | 公开日 DE102004021172B4|2010-02-11|
引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
法律状态:
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